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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ESG Institut für Ernährung, Sport und Gesundheitsmanagement GmbH (ESG GmbH)

 

§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der ESG GmbH und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

§ 2 Vertragsgegenstand
Unter den Namen „myWEIGHTcoach®“ und „myHEALTHcoach®" werden von der ESG GmbH zwei kostenpflichtige Gewichtsreduktions- und Ernährungskurse angeboten. 
Diese sind jeweils Anleitungen zur Gewichtsreduktion durch Ernährungsumstellung und Umsetzung einer gesunden Ernährung im Alltag über einen Online-Dienst. Der Kunde erhält Informationen und Hinweise zu verschiedenen Themen in aufeinander aufbauenden Einheiten, die für eine Gewichtsreduktion bzw. gesunde Ernährung relevant sind. Des Weiteren erhält er bei beiden Kursen Informationen aus einem Ernährungslexikon sowie den Zugang zu einer Rezeptdatenbank und einer Community. Die Kurse sollen dem Kunden Anleitungen und Hilfestellungen zur Selbsthilfe geben. Es wird nicht überprüft, ob der Kunde die angegebenen Hinweise einhält. Daher wird keine Garantie für den Erfolg übernommen.
Die Anleitung durch „myWEIGHTcoach®“ oder „myHEALTHcoach®“ erfolgt auf Basis des aktuellen Standes von Wissenschaft und Technik durch qualifizierte und verantwortungsvolle Fachkräfte. Sie ist trotz allem keine medizinische Beratung und kann ärztlichen Rat nicht ersetzen.
Der Kunde wird hiermit informiert, dass ausschließlich über das Internet kommuniziert wird und dabei die individuellen gesundheitlichen und psychischen Besonderheiten des Kunden nicht vollumfänglich ersichtlich sind. Auch geben die vom Kunden selbst zur Verfügung gestellten Informationen seinen individuellen Gesundheitszustand nicht umfassend wieder. Der Kunde verpflichtet sich, bei Auftreten möglicher negativer Auswirkungen unverzüglich einen Arzt aufzusuchen und medizinischen Rat einzuholen:
Die ESG GmbH behält sich das Recht vor, die Internet-Plattform auf dem neuesten Stand zu halten und Änderungen bzw. Optimierungen an der Internet-Seite vorzunehmen, z.B. durch Änderungen an der Funktionalität und den Inhalten. 

§ 3 Community
Die ESG GmbH stellt dem Kunden eine Community zur Verfügung, die keine zusätzliche Beratungsfunktion übernimmt, sondern ausschließlich dem Austausch unter den Kunden dient.
Alle Inhalte, die der Kunde in der Community preisgibt und damit auf die der Community zugänglichen Internet-Seite überträgt, liegen in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Wahrheit, den Inhalt oder die Qualität der Informationen des Kunden.
Die ESG GmbH behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Einträge in der Community zu entfernen, dies insbesondere sofern es sich um irreführende Aussagen, beleidigende oder verleumderische Inhalte handelt. Unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, andere Personen oder Unternehmen betreffen.
Alle Einträge im Rahmen der Community sind öffentlicher und ausdrücklich nicht privater Natur. Der Anbieter kontrolliert die Einträge der Kunden in regelmäßigen Abständen, übernimmt aber keine Haftung für die Richtigkeit der gemachten Aussagen.

§ 4 Vertragsschluss und -dauer
Der Vertrag kommt durch eine erfolgreiche Registrierung des Kunden und der damit verbundenen Annahme der Allgemeine Geschäftsbedingungen und der Datenschutzbestimmungen durch den Kunden zustande.
Die Kurse dauern mindestens 8 bis maximal 12 Wochen (myHEALTHcoach®) bzw. 10 bis maximal 12 Wochen (myWEIGHTcoach®) und enden danach automatisch.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Nutzung der Kurse „myWEIGHTcoach®“ und/oder „myHEALTHcoach®“ ist kostenpflichtig. Der Preis für die Kurse beträgt 89,00 € inklusive Mehrwertsteuer von derzeit 19 % (rabattiert 75€ inklusive Mehrwertsteuer von derzeit 19%).
Die Zahlung für die gebuchte Dienstleistung ist im Voraus fällig. Sie erfolgt online über ein gesichertes Zahlungsformular über den Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Erst nach Zahlungseingang kann der Kunde die Kurse nutzen. Dem Kunden stehen zur Zahlung drei Zahlarten zur Verfügung: Zahlung per Kreditkarte (MasterCard, VisaCard), Zahlung per Lastschrift und Zahlung per PayPal. Schlägt eine Zahlung aufgrund mangelnder Kontodeckung fehl, werden je fehlgeschlagener Abbuchung Verwaltungsgebühren von 5,00 € erhoben. Diese Gebühr wird seitens des Anbieters an den Kunden weitergegeben.
Vor Eingang des Entgeltes durch den Kunden ist die ESG Institut für Ernährung, Sport und Gesundheitsmanagement GmbH nicht zur Leistungserbringung verpflichtet.

Für Kunden der hkk Krankenkasse entstehen keine Kosten.

§ 6 Rückerstattung durch die Krankenkasse
Da es sich bei „myWEIGHTcoach®“ und/oder „myHEALTHcoach®“ um zertifizierte Präventionsangebote handelt, können die Kosten für die Kurse nach §20 SGB V von gesetzlichen Krankenkassen rückwirkend ganz oder teilweise zurückerstattet werden. Um die Kosten erstattet zu bekommen, müssen folgende Grundvoraussetzungen erfüllt sein:

a.       Vollständige, erfolgreiche Teilnahme an mindestens 6 von 8 (myHEALTHcoach®) bzw. 8 von 10 Kurs-Einheiten (myWEIGHTtcoach®). Eine erfolgreiche Teilnahme bedeutet, dass der Kunde den sogenannten Wochen-Check erfüllt und eine Teilnahme-Bescheinigung nach Abschluss des Kurses erhält.

b.      Der Kunde muss bestätigen, dass er nicht an Vorerkrankungen leidet, welche die Teilnahme als Präventionsmaßnahme nach §20 SGB V ausschließen.
Die Kostenerstattung nach §20 SGB V findet zwischen dem Kunden und der jeweiligen Krankenkasse statt.  Abgesehen von der Erteilung einer Teilnahme-Bescheinigung bei erfolgreichem Abschluss des Kurses ist es der ESG Institut für Ernährung, Sport und Gesundheitsmanagement GmbH nicht möglich, auf diesen Prozess Einfluss zu nehmen. Es wird dem Kunden empfohlen, die Erstattung direkt mit seiner Krankenkasse zu klären. 

Versicherten der Krankenkassen, denen ein kostenfreier Zugang zu den Kursen möglich ist (ausgenommen ist die Benutzung von Gutscheinen), wird eine kostenfreie Teilnahme an „myWEIGHTcoach®“ oder „myHEALTHcoach®“ nur dann garantiert, wenn folgende Grundvoraussetzungen erfüllt sind:

a.       Vollständige, erfolgreiche Teilnahme an mindestens 6 von 8 (myHEALTHcoach®) bzw. 8 von 10 Kurs-Einheiten (myWEIGHTcoach®). Eine erfolgreiche Teilnahme bedeutet, dass der Kunde den sogenannten Wochen-Check erfüllt und eine Teilnahme-Bescheinigung nach Abschluss des Kurses erhält.

b.      Der Kunde muss bestätigen, dass er nicht an Vorerkrankungen leidet, welche die Teilnahme als Präventionsmaßnahme nach §20 SGB V ausschließen.
Werden diese Grundvoraussetzungen nicht erfüllt, behalten die Krankenkassen sich das Recht vor, die Teilnahmegebühr in Höhe von 89,00 € inklusive Mehrwertsteuer von derzeit 19 % (rabattiert 75 € inklusive Mehrwertsteuer von derzeit 19 %) beim Kunden in Rechnung zu stellen.

Diese Voraussetzungen gelten nicht für Versicherte der hkk Krankenkasse, denn Ihnen entstehen keine weiteren Kosten.

§ 7 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben zu seiner Person richtig und vollständig bekannt zu geben. Sollte der Kunde hierbei Fehler machen, ist er verpflichtet, dies sofort an die ESG GmbH zu melden, damit eine Korrektur erfolgen kann.
Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen zu seinem persönlichen Bereich geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Im Falle des Verlusts seines Kennwortes oder des missbräuchliches Zugangs durch Dritte wird der Kunde dies der ESG GmbH unverzüglich   anzeigen, damit der Zugang zu seinem persönlichen Bereich gesperrt werden kann.

§ 8 Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit
Der Anbieter bietet seinen Service auf Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Der Anbieter ist bemüht, den Online-Zugang zu den Kursen 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen, da Unterbrechungen durch Wartungsarbeiten und das Einspielen von Updates entstehen können. Um eine komfortable Bedienbarkeit und Funktionstauglichkeit zu erreichen, werden für die Nutzung der Kursinhalte jeweils nur die drei letzten Programmversionen der gängigen Internet-Browser unterstützt. Kunden mit älteren Browsern wird – auch im Interesse der eigenen Datensicherheit – empfohlen, ein Update auf eine aktuelle Browserversion durchzuführen.

§ 9 Kündigung
Der Vertrag endet automatisch nach spätestens 12 Wochen. Der Anbieter behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vor. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität oder sonstigen Daten macht. 

§ 10 Urheberrechtsschutz
Die auf der Online-Plattform angebotenen Inhalte wie beispielsweise Texte, Zeichnungen, Bilder, Dokumentationen, Videos, Audio-Daten, Software usw. sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten. Die Inhalte dürfen ausschließlich zu privaten und nicht-kommerziellen Zwecken genutzt werden. Eine gewerbliche Vervielfältigung der urheberrechtlich geschützten Inhalte oder eine gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird mit rechtlichen Schritten verfolgt.

§ 11 Widerrufsrecht
Nach Vertragsschluss hat der Kunde das gesetzlich gewährte Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Schriftform (Brief, Fax oder E-Mail) zu widerrufen. Der Widerruf muss zu seiner Wirksamkeit den Benutzernamen und die vollständige Adresse des Kunden enthalten sowie die Bezeichnung des gekündigten Kurs-Programms. Zur Wahrung der Widerrufsfristen genügt die rechtzeitige Absendung einer Widerrufserklärung an folgende Adresse:

ESG Institut für Ernährung, Sport und Gesundheitsmanagement GmbH
Frankenstr. 280
45134 Essen
Fax- Nr.: 0201/4395299-44
info@my-weightcoach.de

§ 12 Änderungsvorbehalt
Der Anbieter behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise Änderungen an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden unter Hervorhebung der Änderungen übermittelt. Der Kunde kann der Änderung der AGB binnen 3 Wochen schriftlich widersprechen. 

§ 13 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Daten des Kunden ist in den gesonderten Datenschutzbestimmungen geregelt und Bestandteil des Vertrages zwischen dem Kunden und der ESG GmbH.

§ 14 Haftung
Der Anbieter haftet bei vertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch den Anbieter verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

§ 15 Schlussbestimmungen
 Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der ESG Institut für Ernährung, Sport und Gesundheitsmanagement GmbH (Frankenstr. 280, 45134 Essen).
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung am nächsten kommt.

Stand: Januar 2017